Interne Zerrüttung: Warum die polnische PiS-Partei vor dem Aus steht

"Die PiS zerbricht – an sich selbst, nicht an Brüssel." Wäre dieser Satz aus der Feder von Mateusz Morawiecki, er wäre bitter ironisch. Denn jahrelang erzählte die Partei Recht und Gerechtigkeit ihren Anhängern, äußere Feinde – die EU, Berlin, liberale Eliten – seien am Niedergang Polens schuld. Wie der Deutschlandfunk berichtet, hat sich die größte polnische Oppositionspartei nach einem internen Machtkampf gespalten: Der ehemalige Ministerpräsident Morawiecki verlässt die PiS gemeinsam mit rund 40 Abgeordneten, nachdem der Richtungsstreit mit Parteichef Jarosław Kaczyński eskaliert ist.

Der Bruch hinter der Geschichte

Nach dem Verlust der Regierungsverantwortung, so WELT, zerbricht die PiS nun "endgültig" – Morawiecki kündigte seinen Austritt an, nachdem er im Streit um die künftige Ausrichtung gegen den langjährigen Vorsitzenden unterlag. Laut Euractiv führt der ehemalige Ministerpräsident eine Abspaltung an, um Kaczyński künftig Konkurrenz zu machen. Was als Personalquerele daherkommt, hat politisches Gewicht: Die PiS war über ein Jahrzehnt die Formation, die polnische Erinnerungspolitik mit der Autorität des Staates verband – von der Smolensk-Religion über das PiS-Geschichtsbild zum Zweiten Weltkrieg bis zum Dauerkonflikt mit Brüssel über justizpolitische Eingriffe. Wenn diese Maschinerie intern zerbricht, zerbricht nicht nur eine Fraktion im Sejm. Es zerbricht die institutionelle Garantie jenes Geschichtsnarrativs, das die Partei zur Staatsräson erhoben hatte.

Erinnerung als Waffe – und als Erbe

Hier beginnt die für unsere Leser entscheidende Frage: Wer erbt in Polen das Deutungsrecht über die Vergangenheit, wenn die PiS sich aufspaltet? Bislang war die Antwort strukturell einfach – Kaczyński und sein Umfeld beanspruchten die Deutungshoheit über nationale Opfer-, Leidens- und Würdenarrative fast monopolartig. Eine Fraktion um Morawiecki, die eigene Akzente setzt, pluralisiert diesen Diskurs – unfreiwillig, unbeabsichtigt, möglicherweise auch ungewollt. Für die deutsch-polnische Verständigung bedeutet das nicht automatisch Entspannung. Im Gegenteil: Konkurrierende Erinnerungsnarrative sind erfahrungsgemäß nicht die gemütlicheren, sondern die lauteren. Wer morgen in Warschau, Danzig oder Breslau mit wem redet, hängt nicht zuletzt davon ab, welche Fraktion künftig den Apparat der Geschichtsverwaltung – Institute, Stiftungen, Schulbücher, Gedenkstättenpolitik – kontrolliert.

Worauf zu achten ist

Drei Punkte, die diese Spaltung für unseren Themenradius relevant machen: Erstens, ob die Abspaltung um Morawiecki eigene historische Bezugspunkte setzt – und damit das bisherige PiS-Geschichtsbild relativiert oder lediglich dupliziert. Zweitens, wie die Regierungsmehrheit in Warschau auf den Bruch reagiert: Spielt sie die Spaltung der Opposition aus, oder nutzt sie die Schwäche der Rechten, um ihrerseits Akzente in der Erinnerungspolitik zu setzen – etwa im Verhältnis zu Berlin, zur Ukraine oder zur Frage der Gedenkstätten. Drittens, was Kaczyński selbst tut: Sortiert er aus, zieht er die Deutungshoheit enger um sich, oder öffnet er das Lager, um die Abgeordneten zurückzuholen. Die Geschichte der PiS war immer auch eine Geschichte über den Gebrauch von Geschichte. Dass diese Geschichte jetzt plural wird, ist kein Symptom von Reife – es ist ein Warnsignal für alle, die auf der anderen Seite der Oder auf verlässliche Partner in Warschau bauen.